Bericht Bürgermeister Mai 2023

Als aller erstes ein ganz großes Dankeschön an die Mitglieder vom Jugendclub und die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr von Lichtenberg & Kleindittmannsdorf für das ausgestalten des Hexenfeuers auf dem Eichberg.

Einen schönen Guten Tag alle zusammen!

Es ist nicht selbstverständlich, dass wir uns jedes Jahr am 30.April auf dem Eichberg zum Hexenbrennen treffen können. In anderen Gemeinden gehen im Monat April viele Anträge von Privatleuten ein um ein Feuer an diesem Tag machen zu dürfen.

Wir haben das große Glück zusammen zu feuern und zu feiern! Auch im Ortsteil Kleindittmannsdorf versammelten sich die Einwohner zum Maibaumsetzen mit Bändertanz der Jüngsten und anschließendem Feuer am „Großglockner“. Auch dort vielen Dank an die Organisatoren vom Heimatverein :-). Wenn wirs uns nicht selbst schön machen, machts uns sonst keiner!!!

Nach dem Spendenaufruf durch den Gemeinderat für die LED- Geschwindigkeitsmesser an der Bushaltestelle Mitte sind bereits Spenden eingegangen. Das Zeigt, wenn wir zusammenstehen, dann können wir auch was erreichen :-), vielen Dank für die bisher eingegangenen Spenden und die noch zu erwartenden.

Da die Terrasse am Bürgerhaus sehr starke Setzungserscheinungen hat und auch so defekt ist, soll diese abgerissen werden. Wie ja schon in einem meiner vorigen Berichte beschrieben, ist das Bürgerhaus hinüber und wir werden dort auch kein Geld mehr sinnlos begraben. Deshalb haben wir für den Abriss der Terrasse, den Anbau einer Nottreppe und die Rekultivierung des Geländes, Fördermittel (80%) beantragt. Ob wir gefördert werden, dazu fällt die Entscheidung durch die Kommission des Regionale.Wirtschaft.Leben e.V. Anfang Juni. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen knapp 10.000 Euro.

Den Antrag für die Fördermittel (75%) für den Neubau eines Spielplatzes im Mitteldorf hinterm alten Feuerwehrdepot, wie schon im letzten Eichbergkurier beschrieben, konnten wir fristgerecht Anfang April einreichen. Die Entscheidung, ob wir gefördert werden fällt Ende Mai. Unter welchem Motto und unter welchem Namen der Spielplatz errichtet werden soll, dazu habe ich mir einige Gedanken gemacht, wie wir unseren Ort darin Wiederspiegeln können. Er soll einmal „Licht am Berg“ oder „Lichtberg“ heißen. Die Spielgeräte und die Anordnung soll so werden, dass man an der Hanglage hoch zu einer Sonne klettern kann, von der aus man dann runterrutschen kann- mal sehen ob wir das so umgesetzt bekommen innerhalb der Kosten. Die Gesamtkosten zum Errichten des neuen Spielplatzes betragen rund 110.000 Euro.

Am 26.04. gab es eine Pressekonferenz gemeinsam mit dem Landkreis Görlitz und dem Landkreis Bautzen am Bahnhof von Bischofswerda zur geforderten Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden- Görlitz weiterführend nach Wroclaw/Polen und der Bahnstrecke Dresden Zittau weiterführend nach Liberec/Tschechische Republik in Hinsicht auf den Strukturwandel und den Klimaschutz der für die Oberlausitz überlebenswichtig ist! Eine Elektrifizierung dieser Strecke ist seit über 20 Jahren in der Diskussion, aber nie in die Umsetzung gegangen. Im Jahr 2003 wurde dazu ein Staatsvertrag mit der Polnischen Regierung für die Strecke Dresden- Wroclaw unter Dach und Fach gebracht. Seit 2019 ist auf polnischer Seite die Strecke von Wroclaw bis zur Grenze fertiggestellt. Auf deutscher Seite ist bisher nichts geschehen, außer dass der Freistaat Sachsen mit 10 Mio. Euro Planungskosten für den Bund in Vorleistung gegangen ist. Was ist bisher sonst noch passiert? Nichts, außer dass die Deutsche Bahn unter anderem Brückenbauwerke für die Elektrifizierung und daraus folgenden höheren Geschwindigkeit vorbereitet hat. Während die Deutsche Bahn 420 Mio. Euro für die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz veranschlagt hat, verweigert sich diese einer um zwei Drittel günstigere Lösung durch den kommunale Versorger Sachsen Energie. Die Kommunen werden am geschäftlichen Erfolg der Sachsen Energie beteiligt, als Mitglieder einer kommunalen Betriebsorganisation (KBO), wir auch! Die Sachsen Energie könnte die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden- Görlitz für 100-150 Mio. Euro zuzüglich baulicher Veränderungen durchführen und das in 4 Jahren anstatt in 12 Jahren durch die Deutsche Bahn.

Wie wir mit den Heizungsanlagen in unseren kommunalen Gebäuden umgehen, dazu bin ich im engen Austausch mit dem Gemeinderat und der Sachsen Energie. Wir müssen sehen, wie wir das alles stemmen. Die meisten Heizungsanlagen sind von Anfang der 90-er Jahre, über 30 Jahre alt und teilweise defekt. Es wird nicht lange dauern und dann fliegen uns diese Anlagen um die Ohren. Deshalb muss jetzt eine Entscheidung her! Die Sachsen Energie bietet uns Wärmelieferungsverträge für Ärztehaus und das Gemeindeamt an, das heißt wir geben die komplette Verantwortung der Heizungsanlage in die Hände der Sachsen Energie, müssen keine Investitionen für neue Heizungen tätigen, die alten nicht entsorgen, uns um keine Wartung, Reparaturen, Schornsteinfegerkosten, Versicherung und sonstiges kümmern, sondern wir bekommen Wärme geliefert, das ist natürlich nicht umsonst, es muss dafür ein monatliches Entgelt bezahlt werden. Eine Entscheidung dazu wird in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen fallen.

Am 29.04.23 gab es eine Dorf- Begehung mit dem Gemeinderat. Bei dem 3- Stündigen Fußmarsch gingen wir zu und in einige Gebäude der Gemeinde und konnten über viele Themen, die unser Dorf betreffen miteinander sprechen. Natürlich gab es auch eine Pause im Gemeindeamt und eine entsprechende Stärkung.

Zum Abschluss besuchten wir noch den Jugendclub, wo die Jugend gerade mit Hecke schneiden beschäftigt war.

An dieser Stelle möchte ich mich einmal beim Gemeinderat bedanken, für den wirklich konstruktiven Austausch und das miteinander auch zwischen den Gemeinderatssitzungen.

Vom 19.-21.April war ich zur Bürgermeisterkonferenz des Landkreises Bautzen in Holzhau. Dort waren 3 Tage lang ca. 45 Ober-, Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, der Landrat Udo Witschas und der Landrat (a.D.) Michael Harig sowie 2 Beigeordnete des Landrates zusammen und haben über aktuelle Themen beraten und diskutiert. Eingeladen dazu hatte der Sächsische Städte und Gemeindetag des Kreisverbands Bautzen. Dort zeigte sich, dass die Kommunale Familie im Landkreis Bautzen zusammensteht und wir auch nur zusammen die Probleme nach oben transportieren und ansprechen können.

Am 27.04. gab es einen Termin mit dem Amtsleiter des Straßen- & Tiefbauamtes Bautzen, dem Bauamt Pulsnitz, der Bürgermeisterin von Ohorn Frau Kunze und mir. Es ging um den Ausbau der Kreisstraßen, Lichtenberger Straße in Pulsnitz, der Schulstraße in Ohorn und der Großröhrsdorfer Straße in Lichtenberg. Der jetzige Stand ist, dass die Großröhrsdorfer Straße 2026, die Schulstraße in Ohorn 2024 und die Lichtenberger Straße in Pulsnitz 2027 ausgebaut werden sollen. Eigentlich müsste die Großröhrsdorfer Straße zuerst dran sein, wenn man den Zustand betrachtet und dann noch die Lage am Berg, es wurde aber seitens des Landratsamtes die Schulstraße in Ohorn als am dringlichsten eingestuft, da dort der Kindergarten, die Schule und eine Bushaltestelle anliegt. Gut, damit müssen wir leben, Hauptsache wir wissen nun mal woran wir sind. Das ist der Stand jetzt, die Gelder für den Ausbau kommen über das Finanzausgleichsgesetz (FAG), die Eigenanteile aus dem Haushalt des Landkreises Bautzen, der dann natürlich auch durch den Kreistag so verabschiedet werden muss. Wir müssen dort als Gemeinde, für den Bau eines Fußweges, einen Anteil an den Baukosten und Grunderwerbskosten von 163.652 Euro aufbringen. Außerdem ist die Ausführung eines neuen Regenwasserkanals in dem Zuge der Baumaßnahme von uns mit zu realisieren, da der vorhandene alte Kanal unterdimensioniert und an vielen Stellen defekt ist. Die Planung dazu ist schon realisiert und die Wasserrechtliche Genehmigung liegt vor. Die Kosten für die Planung und die Ausführung der ca. 500 Meter Regenwasserkanal inclusive aller Schächte, Abzweigungen und Straßen Durchführungen belaufen sich nach jetzigem Stand auf ca. 250.000 Euro. Also alles in allem liegt der Anteil unserer Gemeinde zum Ausbau der Großröhrsdorfer Str. bei ca. 420.000 Euro nach heutigem Stand. Ich hoffe wir können dazu noch irgendwo Fördermittel an knappern, dazu bin ich im Austausch mit dem Bauamt in Pulsnitz.

Einen Antrag zur Fahrbahndeckenerneuerung der Hauptstraße (Kreisstraße K9250 & K9251) durch unseren Ort haben wir gestellt, denn wir müssen viele Gullideckel anheben und das sollte möglichst gleich in dem Zuge mit der Erneuerung der Fahrbahndecke geschehen. Laut Aussage des Bauamtsleiters vom Landratsamt Bautzen könnte es eventuell schon nächstes Jahr mit eingeschoben werden, aber schriftlich habe ich das noch nicht. Das sind Reparaturarbeiten und der Landkreis ist interessiert, die noch relativ guten Straßen zu erhalten, mit möglichst wenig Aufwand und Kosten. Dazu erfolgen pauschale finanzielle Zuweisungen für Straßen und es muss nicht lange geplant werden.

Am 27.04. abends war ich dann in der Aula des Humboldt Gymnasium Radeberg zum Bürgergespräch „Auf ein Wort“, mit Landrat Udo Witschas und 7 anderen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen aus und um Radeberg. Es konnten 50 Bürger und Bürgerinnen aus den Orten, Radeberg, Großröhrsdorf, Ottendorf, Arnsdorf, Wachau, Steina, Ohorn, Großnaundorf, Pulsnitz und Lichtenberg teilnehmen. Der Landrat, die Beigeordneten und die Bürgermeister beantworten ihre Fragen so gut es ging. Aus Pulsnitz, Großnaundorf, Großröhrsdorf und Lichtenberg waren keine Bürger und Bürgerinnen da.

Am Tag danach trafen sich dann die Bürgermeister und eine Bürgermeisterin zum Bürgermeisterfrühstück mit dem Landrat in seinem Büro in Bautzen, um die Veranstaltung auszuwerten und über einzelne Probleme in den Orten noch mal zu sprechen.

Die Arbeiten am Parkplatz des Ärztehauses sind abgeschlossen, vielen Dank an die Firma Landschaftsbau Wiesner, denn nun haben wir dort zwei Parkplätze mehr.

Am Denkmal in Kleindittmannsdorf sind nun auch die Restaurierungsarbeiten inklusive Erneuerung der Schrift abgeschlossen.

Wir haben in unserer Gemeinde eine WhatsApp- Gruppe und eine Facebook- Gruppe, sollte jemand Interesse haben in einer dieser Gruppen beizutreten, dann kann er sich gern bei mir oder in der Gemeinde melden. In der WhatsApp- Gruppe sind derzeit 102 Teilnehmer und in der Facebook- Gruppe 405 Teilnehmer. Diese Gruppen sind in erster Linie dafür gedacht uns zu verbinden und Themen, die unser Dorf betreffen, auf kurzem Wege zu kommunizieren.

So nun mach ich erstmal wieder Schluss, Sie sehen ich bin an einigen Themen in unserer Gemeinde dran und bei Themen außerhalb unserer Gemeinde mit integriert und das ist auch gut so, obwohl es sehr viel Zeit kostet.

Ach, eines fällt mir noch ein, die Papp- & Glascontainer auf der Seitenstraße ziehen um auf den Platz vorm Bürgerhaus, da dort eine bessere Zufahrt gewährleistet ist und die Seitenstraße dadurch nicht mehr blockiert wird beim Bestücken der Container.

Ich wünsche Ihnen schöne anstehende längere Sommertage, genießen Sie diese und bleiben Sie zuversichtlich auch wenn´s manchmal schwerfällt.

Thomas Wuttke