Einen Guten Tag an alle!

Als erstes eine gute Nachricht. In die ehemalige Praxis von Dr. Schwenke im Ärztehaus kommt eine Gesundheitliche Praxis rein. Dort werden dann Massagen, Kosmetik, Fußpflege und ganzheitliche Behandlungen für Kinder und Erwachsene angeboten. Außerdem wollen die zwei Damen Workshops rund um das Thema Gesundheit mit anbieten. Wir werden jetzt die Räumlichkeiten vorrichten und ab 01.10.2024 soll die Praxis eröffnet werden. Ich wünsche dazu schon jetzt viel Erfolg!

Ende März hatte der Bautzner Landrat Witschas und Landrat Meyer aus Görlitz zur gemeinsamen Bürgermeisterkonferenz nach Cunewalde eingeladen. Der Saal war prall gefüllt, es ging um die Bereitstellung von 300 Millionen Euro aus dem Strukturwandel- Fonds zum Ausbau der A4 und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Görlitz. Eigentlich ist der Autobahnausbau Sache des Bundes, nur leider sieht dieser bisher keinen Handlungsbedarf. Grundlage für einen Ausbau ist ein Verkehrsaufkommen von 65.000 Fahrzeuge pro Tag. Im Moment fahren dort aber nur ca. 40.000 Fahrzeuge. Selbst nach Hochrechnung würden es in den nächsten Jahren nicht mehr als 52.000 Fahrzeuge pro Tag werden- so die Aussage vom Bund. Welche Grundlage diese Berechnung hat erschließt sich nicht, denn wer weiß denn heute schon, wer und wann sich in der Region ansiedeln möchte? Eins steht jedenfalls fest, nur mit einer gut ausgebauten Autobahn und der Bahn werden sich Firmen überlegen hier am Standort im Osten zu investieren. Also sollte, bevor die Nachfrage entsteht, der Ausbau erfolgt sein. Denn wenn spätestens 2038 der Kohleausstieg vollzogen ist und man dann feststellt, dass keine Infrastruktur entstanden ist- dann ist es zu spät um zu investieren. Das ist jedenfalls die Meinung der beiden Landräte und eigentlich auch der meisten Bürgermeister. Na klar könnten für 300 Mio. auch paar Projekte in den verschiedensten Kommunen umgesetzt werden, nur leider hat dann die gesamte Region wenig davon. Strukturwandel, heißt Gewerbeansiedlung und Struktur schaffen, um Arbeitsplätze in der Region zu generieren. Und schon sind wir wieder bei dem Thema Gewerbesteuer -Einnahmen. Nur wenn Geld in unserer Region da ist, können Projekte in unseren beiden Landkreisen verwirklicht werden und wir können uns entwickeln. Jedenfalls soll das der Deal zwischen Bund und den Landkreisen sein, 250 Mio. für den Ausbau des Standstreifens von der Autobahnauffahrt Hermsdorf bis Bautzen Ost und 50 Mio. für den Ausbau der Bahnstrecke Dresden- Görlitz dazu zugeben aus dem Strukturwandelfonds. Die Kosten für den Ausbau des Standstreifen würden sich nach Aussage vom Bund auf 600 Mio. belaufen. Wenn es so kommen sollte, werde ich und einige andere Kommunen alles dransetzten, dass dann auch in den Lärmschutz mit investiert wird.

Der 6- spurige Ausbau der A4 vom Dreieck Nossen bis Hermsdorf wäre wohl schon beschlossen und damit wäre es dann eine schlüssige Lösung. Natürlich gab es auch von einigen Bürgermeistern Widerstand, nämlich von den Kommunen, die weit weg von der A4 sind- verständlich, denn diese brauchen teilweise bis zu einer Stunde bis sie auf der Autobahn sind, egal in welche Richtung.

Bis zum Herbst haben jetzt die Bürgermeister Zeit, sich eine Meinung zu bilden bevor dann die Abstimmung dazu stattfindet. Denn die erste Förderperiode bis Ende 2025 mit 1,2 Mrd. ist schon um 300.000 Euro überzeichnet. Also kann das Vorhaben nur in die 2. Förderperiode von 2025-2027 mit aufgenommen werden, falls dafür gestimmt wird.

Vom 17.-19.04.24 war ich mit vielen anderen Amtskollegen aus dem Landkreis Bautzen zur Bürgermeisterkonferenz in Pirna. Drei anstrengende Tage waren das, kann ich Ihnen sagen. Den ganzen Tag Seminare und abends noch Erfahrungsaustausch mit den Kollegen bis tief in die Nacht, aber es war wieder sehr interessant und informativ.

Da viele Kommunen ihren Haushalt nicht mehr deckeln können, muss was passieren. Herr Dr. Frank Pfeil, Staatssekretär vom Sächsischen Ministerium des Innern hat uns Auswege aufgezeichnet und wir haben dazu diskutiert. Der Grundtenor war: Kommunale Selbstverwaltung neu denken, mehr Selbstverwaltung, Weniger Staat! Da kann ich nur hoffen, dass dies auch ernst genommen wird und davon nach der Wahl im September noch etwas übrigbleibt. Zuvor berichtete unser Landrat Udo Witschas über Meilensteine und Investitionen die demnächst im Landkreis Bautzen entstehen sollen. Um nur einige zu nennen, im Industriepark Schwarze Pumpe sollen 3,2 Mrd. Euro investiert werden und ca. 3000 Arbeitsplätze entstehen. Das Deutsche Zentrum für Astrophysik investiert am Standort in Ralbitz- Rosenthal 1,1 Mrd. Euro in ein Großforschungszentrum mit 1000 Arbeitsplätzen oder der Bundeswehr Logistik Standort in Bernsdorf mit ca. 800 Arbeitsplätzen, dafür sind 300 Mio. eingeplant (hierzu mal ein Vergleich, der Landkreis Bautzen investiert innerhalb 10 Jahren rund 300 Mio. Euro). Eine große Herausforderung wird auch die 10 Mrd. schwere Investition von TSMC & Co im Norden von Dresden sein, die weit in unsere Region mit Zulieferfirmen reinreichen wird. Dort sollen 2000 Jobs entstehen und bei Zulieferfirmen bis zu 3000 neue Arbeitsplätze. Infineon baut schon sein 4. Werk mit demnächst 1000 neuen Jobs, dafür werden 5 Mrd. investiert.

Also wenn nur die Hälfte der angedachten Summen in unserem Landkreis investiert wird, dann ist mir nicht bange.  Natürlich ist es eine riesen große Herausforderung, auch jeden Arbeitsplatz besetzen zu können, aber wenn solche Investitionen in einer Region getätigt werden, dann zieht es „Fachkräfte“ aus der ganzen Welt an, denn es sind gut bezahlte Stellen. Und durch gut bezahlte Jobs steigt die Steuerkraft und wir können auch der demographischen Entwicklung entgegenwirken. Auch werden viele dieser Menschen in unserer Region sich ein Häuschen auf dem Lande bauen und sich auch dauerhaft niederlassen.

Und nun zu unserer Gemeinde und dessen mögliche Chance einer Entwicklung. Am 11.04.2024 gab es eine Standortkonferenz in Radebeul organisiert von dem sächsischen Regionalministerium. Eingeladen waren Kommunen, Verbände und der Präsident von ESMC (European Semiconductor Manufacturing Company) Herr Dr. Christian Koitzsch, er leitet seit 2024 den Verbund der Chiphersteller (TSMC, Infineon, Bosch & NXP). Er sprach über die Ansiedlung von TSMC und dessen Chancen für eine ganze Region. Am 01.01.2028 soll die Produktion im neuen Werk in Dresden starten und demzufolge auch die Standorte der Zulieferfirmen. Es ist beeindruckend mit wieviel Power und Schnelligkeit diese Firmen agieren und gleichzeitig macht es auch ein bisschen Angst- ob wir da hinterherkommen, wenn ich da an die Verwaltungsabläufe denke und Verfahren die zu absolvieren sind, wenn Ansiedlungen stattfinden. Aber wir werden nicht drum herumkommen, denn es wurde eine Karte vom zukünftigen „Speckgürtel“ Dresden gezeigt und da sind wir voll mit drin. Ausgegangen wurde dabei von Erfahrungen z.B. aus dem Raum München und einer maximalen Fahrzeit von 30 Autominuten bis nach Dresden.

Erst einmal ist dies eine gute Nachricht in Bezug auf die Wertigkeit unserer Region und unserer Grundstücke.

Um jetzt dort auch in den planerischen Ansätzen mitwirken zu können, müssen wir uns im Umland zusammenschließen. Es gibt einen Verband „Erlebnisregion Dresden“, der schon seit 2003 als informelles Verwaltungsnetzwerk agiert.

Diese Strukturen des Verbandes sollen genutzt werden, um mit der Stadt Dresden und den entsprechenden Ministerien zusammen zu arbeiten. Bisher sind dort inclusive Dresden 21 Gemeinden und Städte organisiert. Auch unsere Gemeinde wird diesem Verband beitreten.

Jetzt wieder was ganz anderes: das Gerätehaus der FFW in Kleindittmannsdorf muss instandgesetzt werden, die Fassade weist mehrere Risse auf und teilweise dringt schon Feuchtigkeit ein. Ich weiß nicht, was sich die Firma gedacht hat, die 1992 das Gerätehaus gebaut hat. Es wurden zu kurze Fensterbänke eingebaut und dies ist unter anderem der Grund für das abplatzen des Putzes und für das Eindringen der Feuchtigkeit. Augenscheinlich wurde anscheinend auch kein rissüberbrückendes Gewebe eingebaut.

Der Sockel ist stark mitgenommen und die Holzfenster weisen keinerlei Holzschutz mehr auf und sind stark in Mitleidenschaft geraten. Das heißt, es muss dringend in Angriff genommen werden. Die Lösung heißt: Fördermittel beantragen, hoffen das diese genehmigt werden, Eigenmittel einsetzen und loslegen. Und genauso befindet sich der Vorgang zurzeit in der Bearbeitung. Ich hoffe auf eine Fördermittel Zusage noch in diesem Jahr, damit wir das Problem nicht auf die lange Bank schieben müssen. Die Gesamtkosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 28.000 Euro. Um die Chance auf 80 % Fördermittel zu erhöhen, haben wir einen niedrigeren Betrag eingereicht. Wir werden die Holzarbeiten des Dachüberstandes und der Holzfenster über unseren Bauhof selbst durchführen, um Kosten zu sparen. Mal sehen ob es klappt?

Was steht im Monat Mai bei uns in der Gemeinde an? Das große Event „Simsontreffen“, am 25.05.2024 auf dem Sportplatz ist es soweit. Weit über unsere Region werde ich auf Konferenzen dazu angesprochen. Am Vorabend den 24.05.24 gibt es ab 18.00 Uhr Dorfschlager, Essen, Getränke und ein kleines Feuerwerk- ich hoffe wir sehen uns alle an dem Wochenende!

Ich bitte alle, die nicht oben auf dem Sportplatz sind und das Interesse dafür nicht so da ist, die Augen und Ohren etwas zuzudrücken, denn es kann etwas lauter werden.

So, dass soll es erst einmal gewesen sein für den Moment und übrigens, den Pulsnitzer Anzeiger kann man jetzt auch über unsere Homepage in der Rubrik „Amtsblatt“ einlesen… und noch ein letztes- bitte, bitte gehen Sie zur Wahl am 09.Juni, es betrifft die Entwicklung in unserer Gemeinde und dazu brauchen wir ein konstruktives Zusammenarbeiten im Gemeinderat. Vielen Dank dafür!

Thomas Wuttke